Hans-Werner Sinn: Beginn der Euro-Dämmerung

Die Party kam durch den billigen Kredit zustande, den die Kapitalmärkte Südeuropa unter dem Schutz des Euro zur Verfügung stellten. Plötzlich war Geld genug da, die Gehälter der Staatsbediensteten und die Renten zu erhöhen und außerdem mehr private Konsum- und Investitionsausgaben zu finanzieren.

Die Geldflut erzeugte inflationäre Wirtschaftsblasen, die am Ende des ersten Jahrzehnts platzen, als die Lehman-Krise auch Europa erfasste. Zurück blieben völlig überteuerte Torsos einst halbwegs wettbewerbsfähiger Volkswirtschaften, die in ernste Schwierigkeiten gerieten, weil sich die Kapitalmärkte einer Fortführung der Kreditfinanzierung verweigerten.

Die Länder Südeuropas druckten sich nun das Geld, das sie sich nicht mehr leihen konnten. Begünstigt durch eine immer lockerer werdenden Pfänderpolitik des EZB-Rates sowie die von diesem Rat tolerierte Inanspruchnahme vonn ELA- und ANFA-Krediten zogen sie sich hunderte von Milliarden Euro an Target-Überziehungskrediten aus dem Eurosystem. Dann wurden ab 2010 fiskalische Rettungsschirme der Staatengemeinschaft aufgespannt. Da die Märkte diese Schirme als unzureichend ansahen, gab die EZB im Jahr 2012 im Rahmen das OMT-Programms eine unbegrenzte Deckungszusage für die Staatspapiere der Euroländer, was diese Papiere faktisch zu Eurobonds machte. Schließlich entschloss sich die EZB im Jahr 2015 sogar, ihr QE-Programm aufzulegen. Die Notenbanken des Eurosystems erwarben für 2,4 Billionen Euro Wertpapiere, von denen zwei Billionen auf Staatspapiere entfielen. Dadurch schoss die Zentralbankgeldmenge von 1,2 Billionen Euro auf über 3 Billionen Euro in die Höhe.  

Doch leider wurde das viele neue Geld, das auf diese Weise auch von den Zentralbanken Südeuropas verliehen wurde, nicht als Schmiermittel für eine wachsende heimische Wirtschaft eingesetzt, sondern vor allem nach Deutschland überwiesen, um dort Waren, Dienstleistungen, Aktien, Immobilien und ganzen Firmen zu erwerben oder zumindest Bankkonten zu füllen, die man vor einem möglichen Währungsschnitt schnell noch in deutsche Anlagen würde umtauschen können. Deutschlands Exportüberschüsse wurden durch die Güterkäufe belebt. Zur Jahresmitte 2018 war der Bestand der netto nach Deutschland überwiesenen Gelder, die sogenannte Target-Forderung der Bundesbank gegen das Eurosystem, auf fast eine Billion Euro (976 Mrd.) angestiegen. Dieses Geld war eine Art ewiger, bei der Bundesbank bezogener Überziehungskredit der den Sonderziehungsrechten beim Internationalen Währungsfonds nicht unähnlich ist. Nur war er wesentlich größer als alle Kredite, die sich die im IWF vereinigten Länder gegenseitig einzuräumen bereit sind. Allein Spanien und Italien nahmen etwa 400 Mrd. bzw. 500 Mrd. Euro in Anspruch.

Trotz oder wegen des Geldsegens ist das verarbeitende Gewerbe der südeuropäischen Länder noch weit von der Widererlangung der Wettbewerbsfähigkeit entfernt. So hängt Portugals Industrieproduktion noch um 14%, Italiens um 17%, Griechenlands um 19% und Spaniens um 21% unter dem Niveau, das beim Ausbruch der Finanzkrise im dritten Quartal 2007 erreicht worden war. Die Jugendarbeitslosigkeit liegt in Griechenland bei knapp 45%. In Spanien und Italien liegt sie über 30%, und in Portugal über 20%.

In Portugal, Spanien und Griechenland regieren nun radikale Sozialsten, die von Haushaltsdisziplin nichts mehr wissen wollen, und in Italien wurde die alten Parteien vom Wahlvolk weggefegt. Die radikale Regierung aus Cinque Stelle und Lega will unter dem Schutz der anderen Euroländer noch viel mehr Kredit aufnehmen als ohnehin schon und droht damit, den Euro zu verlassen, wenn ihr die EU dies verwehrt.  

Selbst der größte Euro-Enthusiast muss, wenn er ehrlich ist, zugeben, dass der Euro keine Erfolgsgeschichte war. Europa hat sich schlichtweg verhoben. Mit seiner Einschätzung  »Die Währungsunion ist ein großer Irrtum, ein abenteuerliches, waghalsiges und verfehltes Ziel, das Europa nicht eint, sondern spaltet.« hatte der große Soziologe Ralf Dahrendorf leider Recht.

Es ist schwer zu sagen, wie es jetzt weiter gehen kann. Noch mehr Schuldensozialisierung, noch mehr Vergemeinschaftung von Risiken, sagen die einen. Andere warnen, dass Europa damit nur noch tiefer in den Sumpf der Verantwortungslosigkeit gerät und seine Wirtschaft durch die Verfälschung des Kapitalmarktes noch mehr lädiert, was es sich angesichts der schwierigen weltweiten Wettbewerbslage mit einem aufstrebenden China sowie aggressiv agierenden Amerikanern und Russen gar nicht erlauben könne. Das dritte Jahrzehnt wird die Entscheidung bringen.

Hans-Werner Sinn, Professor der Ökonomie und Public Finance an der Universität München. Der ehemealige Präsident des ifo-Instituts ist Mitglied des Deutschen Wirtschaftsrats und Autor zahlreicher Bücher. Sein aktuelles Werk heißt The Euro Trap: On Bursting Bubbles, Budgets, and Beliefs.