Bundesbank: Hickhack um Lautenschläger-Nachfolge

Nach der Bundestagswahl im September 2013 ging alles relativ schnell: EZB-Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen legte seinen Posten nieder und ging von Frankfurt nach Berlin. Als seine Nachfolgerin wurde – für politische Verhältnisse recht zügig – Bundesbank-Vizepräsidentin Sabine Lautenschläger in Position gebracht. Ende Januar trat sie ihren Dienst bei der EZB an. Und die Bundesbank? Sie sucht nun eine neue Vizepräsidentin. Oder einen neuen Vizepräsidenten?

Dieser Streit ist derzeit im politischen Berlin entbrannt – und zwar innerhalb der Großen Koalition. Auf der einen Seite steht die CDU, die die Wirtschaftsweise Claudia Maria Buch gerne als Nachfolgering von Lautschläger sehen würde. Auf der anderen Seite will die SPD dem Bundesbank-Eigengewächs (und SPD-Mitglied) Joachim Nagel auf den Posten verhelfen. Dabei galt es eigentlich als ausgemacht, dass eine Frau weiterhin dem Bundesbank-Vorstand angehören soll.  Einem Bericht der „Börsen-Zeitung“ zufolge, stört sich die SPD jedoch am ordnungspolitischen Profil der Volkswirtin. Darüber hinaus gelte sie als zu apolitisch, ohne Verständnis für das politische Geschäft. SPD-Mann Nagel ist seit 2010 im Vorstand der Bundesbank, wo er sich derzeit auch um die Bankenaufsicht kümmert, die Lautenschläger zuvor verantwortete. Daher sieht sich die Bundesbank „voll handlungsfähig“, auch wenn Nagels Doppelbelastung – er ist auch für die Märkte zuständig – kritisch gesehen wird. Nagel gilt als Experte für die Finanzmärkte und kenne das Gefüge im Eurosystem gut.

Dem Bericht zufolge sei die SPD bereit, Buch – die das Institut für Wirtschaft in Halle (IWH) leitet – als einfaches Vorstandsmitglied zu akzeptieren, wenn Nagel den Job des Vizepräsidenten bekomme. Mit einer solchen Rochade könnten wahrscheinlich sogar beide Seiten leben, doch sie hat einen Haken: Die Bundesregierung hat nur das Vorschlagsrecht für den Posten des Vizepräsidenten. Das Vorschlagsrecht für den Vorstand liegt bei den Bundesländern – derzeit bei Sachsen. Und die Landesregierung in Dresden habe andere Pläne: Dort hat Staatskanzleichef Johannes Beermann den Job bei der Bundesbank ins Auge gefasst.

Es ist also noch völlig offen, wer die Nachfolge von Lautenschläger antreten wird. Sogar ein Personalpaket wird ins Auge gefasst. Sollte Buch zur Bundesbank wechseln würde beispielsweise ein Platz im Sachverständigenrat frei. Wer auch immer Vize wird, für die Bankenaufsicht muss er nicht automatisch zuständig sein. Der Vorstand kann die Aufgaben neu verteilen.

(PD)