Biden wirbt für sein billionenschweres Infrastrukturpaket

Das mehr als 2 Billionen US-Dollar (rund 1,7 Billionen Euro) umfassende Programm werde in den kommenden acht Jahren Millionen neuer Jobs und massives Wachstum schaffen, versprach Biden am Mittwochabend (Ortszeit) in seiner ersten Rede vor beiden Kammern des US-Kongresses.

Der Plan werde Amerika helfen, sich im wirtschaftlichen Wettbewerb des 21. Jahrhunderts durchzusetzen, sagte Biden. Die Umsetzung des Plans solle nun von Vizepräsidentin Kamala Harris angeleitet werden.

Die von Biden anvisierten gewaltigen Investitionen sollen unter anderem in den Ausbau der Elektromobilität und die Energiewende fließen. Innenpolitisch stößt das Vorhaben angesichts der immensen Ausgaben und der geplanten Finanzierung durch eine Anhebung der Unternehmenssteuer auf Widerstand, vor allem unter Republikanern. Der Demokrat Biden wird aber vor allem im Senat die Stimmen einiger Republikaner brauchen, um das Paket durchzusetzen.

Biden wurde am 20. Januar vereidigt und ist am Donnerstag 100 Tage im Amt. Die erste Rede eines neu gewählten US-Präsidenten bei einer gemeinsamen Sitzung des Repräsentantenhauses und des Senats im US-Kapitol wird traditionell nicht als Rede zur Lage der Nation bezeichnet, die ansonsten jährlich erfolgt.

Quelle: dpa-AFX