Fitschen: „Bankenunion wird Euro-Zone stärken“

„Die von den europäischen Staaten beschlossene Bankenunion wird die Euro-Zone stärken und auf absehbare Zeit auch den europäischen Finanzmarkt stabiler machen“, ist Jürgen Fitschen, Präsident des Bankenverbandes und Co-Chef der Deutschen Bank überzeugt. Ausschlaggebend für den Erfolg sei jedoch die Schrittfolge: „Als erstes ist die wichtige Grundsatzentscheidung für eine europäische Aufsicht gefallen. Nun muss diese auch in der Praxis Tritt fassen“, erklärte er anlässlich der Jahrestagung von IWF und Weltbank in Washington. Von der neuen Bundesregierung erwartet Fitschen für die anstehenden Herausforderungen eine verlässliche und faire Führung in Europa. „Denn Europa braucht jetzt als nächsten Schritt ein einheitliches Abwicklungsregime mit europäischen Standards.“ Ein einheitlicher europäischer Fonds müsse das Ziel sein, denn eine Doppelbelastung für die Institute dürfe es nicht geben.

„Zudem darf ein europäischer Fonds nicht dazu benutzt werden, um nationale Altlasten zu bereinigen“, mahnt der Verbandschef. Daher sei die von der EZB bereits vorgesehene Bestandsaufnahme, das „Balance Sheet Assessment“, unabdingbar. Das „Bail-In“ als Abwicklungsinstrument sollte ebenfalls eingeführt werden. „Und das möglichst ohne nationale Ausnahmen – je eher desto besser“, so Fitschen. Von einer gemeinsamen europäischen Einlagensicherung rät der Deutschbanker hingegen ab. Sie käme zum jetzigen Zeitpunkt zu früh. „Die Grundvoraussetzungen sind dafür einfach noch nicht erfüllt“, meint er.

Die Krisen der vergangenen Jahre hätten gezeigt, dass Regulierung absolut notwendig sei. Allerdings müssten auch Gesetze in sich stimmig sein. „Umso wichtiger ist es, Regeln abzustimmen – und das nicht nur in Europa“, führt Fitschen aus. „Auch in den USA dürfen europäische und damit auch deutsche Banken nicht benachteiligt werden.“ Stattdessen wünscht er sich Aufsichtsregeln nach international vereinbarten Grundsätzen, die Europa und die USA gegenseitig anerkennen. Von einer schnellen Einigung geht er indes nicht aus: „Da wartet auf die Europäer noch viel Überzeugungsarbeit.“

(PD)